CDU Ortsverband Horb

„Jahrhundertprojekt Horber Hochbrücke ein Stück weiter“

Presseerklärung zur Erteilung des Gesehenvermerks B 32 OU Horb (Hochbrücke)

Bundesverkehrsministerium erteilt Gesehenvermerk
/ Staatssekretär Fuchtel und OB Rosenberger fordern
Minister Hermann auf, das Projekt mit Hochdruck
voranzutreiben / Planfeststellungsverfahren kann
eingeleitet werden.
Horb / Berlin. Die seit Monaten andauernde Hängepartie um den weiteren Fortgang des wichtigen Straßenbauprojekts Horber Hochbrücke hat ein Ende. Wie der CDU-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär Hans-Joachim Fuchtel mitteilt, hat das Bundesverkehrsministerium den Gesehenvermerk erteilt. Über diese Nachricht freut sich auch der Horber Oberbürgermeister Peter Rosenberger: „Als nächsten Schritt kann das Regierungspräsidium Karlsruhe nun zügig die Planfeststellungsunterlagen erstellen und endlich das Planfeststellungsverfahren starten.“

Er habe alles getan, um in Berlin Irritationen wegen der bekannten „Unkenrufe“ der letzten Wochen zu vermeiden, betonte Fuchtel am Freitag. Auf erneute Nachfragen habe er nun die Mitteilung erhalten, dass der Gesehenvermerk und damit die Genehmigung der Entwurfsplanung am Freitag vom Bundesverkehrsministerium erteilt worden ist und in den nächsten Tagen in Baden-Württemberg eingehen werde.
Das für die Stadt Horb und die gesamte Region bedeutende Straßenbauprojekt B 32 als Ortsumfahrung von Horb (Hochbrücke) habe mit der Erteilung des Gesehenvermerks eine weitere Hürde auf dem Weg zur Realisierung genommen. Das Investitionsvolumen für die Brücke inklusive Umfahrung sei mit 47,9 Millionen Euro veranschlagt und stehe in Zeiten knapper werdender Haushaltsmittel in Konkurrenz zu vielen anderen Maßnahmen. 
Hans-Joachim Fuchtel weist dabei auf Folgendes hin: „Die Priorisierung der Projekte im Zuge der Aufstellung des neuen Bundesverkehrswegeplans durch das Land ist für den Herbst diesen Jahres vorgesehen. Der Gesehenvermerk des Bundes kommt damit rechtzeitig als Signal des Bundes, das Projekt in der jetzigen und damit vordringlichen Kategorie zu halten.“
„Deshalb dürfen wir in unserem gemeinsamen Kampf für die Hochbrücke nicht nachlassen“, sind sich Fuchtel und OB Rosenberger einig. Beide fordern den zuständigen Landesminister Winfried Hermann auf, den Fortgang des Projekts ebenfalls im Auge zu behalten und mit Hochdruck voranzutreiben. „Die Horber Hochbrücke ist von herausragender Bedeutung – ja, man muss sagen: Sie ist ein Jahrhundertprojekt für unsere Region“, so Fuchtel. OB Rosenberger pflichtet ihm bei: „Die Menschen in Horb müssen insbesondere vom Schwerlastverkehr befreit werden. Wir dürfen uns nicht auf den Sankt-Nimmerleinstag vertrösten lassen!“